Übereinkommen über die Rechte des Kindes
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Die durch Artikel 36 gen­er­alk­lause­lar­tig begrün­dete Verpflich­tung der Ver­tragsstaat­en, das Kind vor allen “son­sti­gen”, das Wohl des Kindes in irgen­dein­er Weise beein­trächti­gen­den For­men der “Aus­beu­tung” zu schützen, hat in die UN-Kinder­recht­skon­ven­tion Ein­gang gefun­den, um es gegenüber anderen inter­na­tion­al-rechtlichen Garantien des Kindess­chutzes nicht zu verkürzen.

Zwar ver­langt Artikel 32 der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion den Schutz vor “wirtschaftlich­er” und Artikel 34 der Kinder­recht­skon­ven­tion den Schutz des Kindes vor “sex­ueller” Aus­beu­tung. Daraus soll aber nicht gefol­gert wer­den, daß andere denkbare For­men der Aus­beu­tung des Kindes von der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion nicht erfaßt wer­den.

Dies wurde bei den Ver­hand­lun­gen zur UN-Kinder­recht­skon­ve­tion ins­beson­dere für den in Artikel 10 Nr. 3 Satz 2 des Reebok Rivyx Ripple Ripple Rivyx Reebok WeißDeutschland WeißDeutschland Rivyx Ripple Reebok CrdxBoe Inter­na­tionalen Pak­ts für wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte (UN-Sozial­pakt) genan­nten Fall der “sozialen Aus­beu­tung” betont.1

Wegen des unbes­timmten Inhalts des Begriffs der “Aus­beu­tung” ist davon auszuge­hen, daß den Ver­tragsstaat­en durch die Bes­tim­mung ein welt­ges­pan­nter Regelungsspiel­raum eingeräumt ist. Eine konkret-aktuelle Bedeu­tung kommt der Gen­er­alk­lausel derzeit für die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land angesichts der Vielzahl son­st vorge­se­hen­er Schutz­maß­nah­men kaum zu.

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Artikel 36
Die Ver­tragsstaat­en schützen das Kind vor allen son­sti­gen For­men der Aus­beu­tung, die das Wohl des Kindes in irgen­dein­er Weise beein­trächti­gen.

  1. vgl. UNO-Doku­ment E/CN.4/1987/25 vom 9. März 1987, S. 22 TZ 91 []
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